polradar

Einordnung der Aussage "Europa dient den Menschen" von Bundeskanzler Friedrich Merz im Rahmen von Repräsentation und Populismus

Vorgang 322223 Mündliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 13.01.2026 · DIP ↗

Im Graph öffnen

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Aus welchem Grund hält der Bundeskanzler Friedrich Merz die Formulierung, dass &quot;Europa geschaffen wurde, um den Menschen zu dienen&quot; für &quot;so treffend&quot; (Aachener Karlspreis 2025: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird ausgezeichnet, phoenix, 29. Mai 2025: www.youtube.com/watch?v=2mjSdyEAdxQ bei 0:42:19), wenn die Bundesregierung gleichzeitig die Annahme, für &quot;das Volk&quot; zu sprechen, offenbar kritisch ablehnend betrachtet, wie ich den Aussagen der Bundesregierung zum Begriff &quot;Populismus&quot; entnehme, wo sie äußert &quot;Populisten [würden behaupten], für das ganze Volk&quot; zu sprechen (vgl. www.bpb.de/kurzknapp/lexika/politiklexikon/18050/populismus/), und wie gelangt die Bundesregierung zu ihrer Auffassung?

Zeitachse

  1. 30.05.2025 drucksache Mündliche Frage 21/298 Fragen für die Fragestunde der 9. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 4. Juni 2025
  2. 04.06.2025 plenarprotokoll Mündliche Frage/Schriftliche Antwort 21/9 Protokoll der 9. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.