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Menschenrechtssituation in den überwiegend alawitisch bewohnten Regionen Syriens

Vorgang 322156 Mündliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 13.01.2026 · DIP ↗

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung vor dem Hintergrund durch Menschenrechtsorganisationen dokumentierter Massaker durch mit der neuen syrischen Regierung verbundene Milizen an alawitischen Zivilistinnen und Zivilisten (vgl. www.amnesty.de/aktuell/syrien-massaker-alawiten-kriegsverbrechen) hinsichtlich der aktuellen Lage in den überwiegend alawitisch bewohnten Regionen der Arabischen Republik Syrien vor &ndash; insbesondere in den Gouvernements Tartus und Latakia sowie in angrenzenden Teilen von Homs und Hama &ndash;, vor allem mit Blick auf humanitäre, soziale und sicherheitspolitische Aspekte, und beabsichtigt sie, im Rahmen eines langfristigen Beitrags zur Postkonflikt-Rekonstruktion Maßnahmen, insbesondere entwicklungspolitischer, diplomatischer oder zivilgesellschaftlicher Art, zu ergreifen, um in diesen wie auch in anderen Teilen Syriens zur Stabilisierung, zur Wiederherstellung funktionaler lokaler Strukturen und zur Verbesserung der sozioökonomischen Lebensbedingungen beizutragen, und wenn ja, welche?

Zeitachse

  1. 30.05.2025 drucksache Mündliche Frage 21/298 Fragen für die Fragestunde der 9. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 4. Juni 2025
  2. 04.06.2025 plenarprotokoll Mündliche Frage/Schriftliche Antwort 21/9 Protokoll der 9. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.