Rede von Maja Wallstein (SPD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
Teil von Protokoll der 89. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 23: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“.
Das Protokoll 21/89 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 14.07.2026 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Maja Wallstein (SPD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher,
schön, dass Sie da sind. Ich kann Ihnen sagen: Mein Eindruck ist, die AfD spricht von „unausgewogen“, aber sie meint „unangenehm“. Herr Holm, kann es vielleicht daran liegen, dass Sie so sehr gegen unabhängige Medien sind,
weil die Medien eben berichten, dass einer Ihrer Kommunalpolitiker auf Rügen angekündigt hat, dass linke Parteien mit Razzien überzogen und verboten werden sollen, sobald Sie an der Macht sind?
Oder kann es daran liegen, dass unabhängige Medien berichten, dass die Erzählung, die Sie, Herr Holm – –
Relationen
- part_of → Protokoll der 89. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Einsetzung einer Enquete-Kommission "Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts"
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