Frage von Bernd Schattner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4849)
Teil von Protokoll der 67. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Bernd Schattner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4849)
Wie möchte die Bundesregierung die nukleare Sicherheit in Deutschland sicherstellen?
Antwort der Parl. Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter:
Nukleare Sicherheit wird durch die Einhaltung strenger atom- und strahlenschutzrechtlicher Regeln gewährleistet. Für die Anlagen, die nach Atom- oder Strahlenschutzgesetz zu genehmigen sind, gelten die höchsten Anforderungen. Unter anderem muss die erforderliche Vorsorge gegen Schäden nach Stand von Wissenschaft und Technik für die jeweilige Anlage getroffen werden.
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