Rede von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand stärken – Abschaffung des CO2-Emissionshandelssystems und des CO2-Grenzausgleichsmechanismus

Rede von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand stärken – Abschaffung des CO2-Emissionshandelssystems und des CO2-Grenzausgleichsmechanismus Werter Herr Kollege, Sie haben gesagt, die DIHK ist nicht unbedingt ein Freund von Ihnen. Als Betriebswirt, als Volkswirt, als Mitglied des Wirtschaftsausschusses kann ich ergänzend sagen: Sie haben keine Freunde in der deutschen Wirtschaft. Die deutschen Wirtschaftsinstitute, das IW Köln, alle sagen: Wir reden nicht mit der AfD; die AfD-Politik bringt Deutschland den Niedergang. Sie zerstören Arbeitsplätze, Sie zerstören Wertschöpfung, Sie wollen alles bekämpfen, worauf der Wohlstand dieses Landes beruht: internationaler Handel, die europäische Zusammenarbeit. Würden Sie doch die Studien lesen. Ja, schauen Sie mal rein. Lesen Sie, was die Salzgitter AG fordert, was Heidelberg Materials will. Sie wollen ein starkes ETS, weil ihre Geschäftsmodelle darauf basieren; sie wollen Planungssicherheit. Sie wollen keine verrückten AfD-Vorschläge, die das alles kaputtmachen. Sie wollen einfach, dass ihre Investitionen, die sie schon getätigt haben, sich in der Zukunft auszahlen. Sie wollen, dass ihre Geschäftsmodelle eine Zukunft haben. Es gibt übrigens auch grüne Geschäftsmodelle – das mögen Sie nicht hören –: Elektrolyseure, grüne Technologien, Wasserstoff etc. All das braucht Planungssicherheit. Wir müssen die Rahmenbedingungen dafür schaffen. Und das ETS ist dafür das beste System; es ist ein marktwirtschaftliches System. Schauen Sie gerne auch mal aufs Internationale. Es gibt einige Länder, die dem Beispiel des ETS gefolgt sind und einen Emissionshandel aufgebaut haben. Schauen Sie besser noch mal nach!