Rede von Dirk Wiese (SPD) – Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen
Teil von Protokoll der 87. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 25a und 25b: Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen.
Text
Rede von Dirk Wiese (SPD) – Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen
Herr Kollege Dr. Curio, erst mal: Schade, dass Sie während Ihrer Rede keine Zwischenfrage mit einer anderen Meinung zugelassen haben.
Das finde ich sehr bedauerlich nach Ihren Ausführungen.
Ich nehme Ihre Ausführungen zur Kenntnis und will sie mal als Maßstab nehmen, wenn ich auf Ihre Fraktion schaue. Ein Fraktionskollege von Ihnen, Herr Lucassen, hat hier am Rednerpult eine andere Meinung vertreten. Er hat Björn Höcke kritisiert, er hat sicherheitspolitische Meinungen – vielleicht Mehrheitsmeinungen – in Ihrer Fraktion kritisch gesehen. Er ist mundtot gemacht worden.
Er hat einen Maulkorb gekriegt und ist seines Amtes entbunden worden.
Ist das die Art von Meinungsfreiheit, die Sie sich in der AfD vorstellen? Leute, die andere Meinungen haben, werden von ihren Posten abgesetzt und ihnen wird ein Maulkorb verhängt.
Ich habe Herrn Lucassen seitdem nicht mehr am Rednerpult gesehen.
Relationen
- part_of → Protokoll der 87. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Demokratie stärken - Meinungsfreiheit schützen
- part_of_vorgang → Demokratie stärken - Wahlalter ab 16 Jahren einführen
- part_of_vorgang → Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)
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