Rede von Jens Peick (SPD) – Einwanderung in das Sozialsystem und Sozialleistungsmissbrauch stoppen
Teil von Protokoll der 86. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 7: Einwanderung in das Sozialsystem und Sozialleistungsmissbrauch stoppen.
Das Protokoll 21/86 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 30.06.2026 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Jens Peick (SPD) – Einwanderung in das Sozialsystem und Sozialleistungsmissbrauch stoppen
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Stegner, herzlichen Dank für die Frage. – Ich bin nicht Mitglied des Immunitätsausschusses, aber da wir regelmäßig über die Aufhebungsverfahren zur Immunität bei Abgeordneten informiert werden, kann ich hier sehr deutlich sagen, dass das eindeutig die AfD ist, die mit solchen Verfahren belastet ist.
Relationen
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- part_of_vorgang → Einwanderung in das Sozialsystem und Sozialleistungsmissbrauch stoppen
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