Rede von Joachim Ebmeyer (CDU/CSU) – Bildung darf nicht vom Einkommen abhängen – Gleiche Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen

Rede von Joachim Ebmeyer (CDU/CSU) – Bildung darf nicht vom Einkommen abhängen – Gleiche Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen Liebe Kollegin Asar, Sie sprechen immer wieder die Mittel an, die im Haushalt des BMFTR für das BAföG eingestellt sind. Nun wissen wir nie, wie viel BAföG abgerufen wird. Und wenn Sie von den 250 Millionen Euro sprechen, suggerieren Sie immer, dass den Studenten Leistungen gekürzt werden würden. Das ist nicht der Fall. Die BAföG-Sätze sind nicht angetastet worden, sondern sie sind gleich geblieben, anders als Sie mit Verweis auf diese 250 Millionen Euro immer suggerieren. (Ayse Asar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Haben Sie es gekürzt, oder nicht? Danke, dass Sie mir die Gelegenheit geben, einmal klarzustellen, dass wir hier nicht an den Leistungen für die Studierenden kürzen. Ich finde es auch nicht sachgerecht, wenn Förderungen gegeneinander ausgespielt werden. Für wichtige Zukunftstechnologien in unserem Land, die einen echten Wettbewerbs- und Wohlstandsbeitrag leisten in Wachstumsfeldern, in denen wir mehr Wachstum und mehr Steuereinnahmen generieren könnten, Förderprogramme infrage zu stellen, halte ich nicht für sachgerecht und nicht für klug. Ich habe über das Geld gesprochen, das erwirtschaftet werden muss. Es wird jeden Tag von Arbeiternehmern und Unternehmern, von den Steuerzahlern, hart erarbeitet. Wer das ausblendet, macht es sich in dieser Debatte zu einfach.