Rede von Thorsten Frei (Bundesminister für besondere Aufgaben) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Thorsten Frei (Bundesminister für besondere Aufgaben) – Befragung der Bundesregierung Wenn Sie das Thema Aufgabenprofil ansprechen, dann stelle ich fest, dass das eine Entscheidung ist, die die Bundesregierung im Ganzen trifft. Ich muss zurückweisen, dass in der Vergangenheit falsche Entscheidungen getroffen worden seien. Der BND war jederzeit in der Lage, die Arbeit zum Schutz unseres Landes zu verrichten, die notwendig war. Wir arbeiten nach vorn gerichtet an genau diesen Themen weiter. Darüber unterrichten wir im Übrigen auch den Deutschen Bundestag in dem dafür vorgesehenen Gremium. Insofern ist hier Transparenz im Rahmen der Möglichkeiten hergestellt.