Rede von Dr. Stefanie Hubig (Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz) – Befragung der Bundesregierung
Teil von Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.
Text
Rede von Dr. Stefanie Hubig (Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz) – Befragung der Bundesregierung
Herr Abgeordneter, wie ich eben schon gesagt habe, sehen wir uns gerade diese verschiedenen Vorschläge an. Wir prüfen sie und gucken, wo es tatsächlich Sinn macht, von der Experimentierklausel Gebrauch zu machen, und wo wir auch mit niedrigschwelligeren Verfahren zu ähnlich guten Ergebnissen kommen können.
Relationen
- part_of → Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- spoke_in ← Stefanie Hubig (Rede)