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Rede von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 15.04.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung Vielen Dank. – Wir haben zuletzt gesehen, wie schnell Vertreter/-innen von Staaten und Institutionen von zentralen digitalen und finanziellen Dienstleistungen abgeschnitten werden können. Ein eindrückliches Beispiel war hier der Internationale Strafgerichtshof. Meine Frage ist daher – wir wollen es alle nicht hoffen –: Wäre die Bundesregierung auf ein solches Szenario, dass Teile von digitalen Diensten außereuropäischer Anbieter abgeschnitten würden, vorbereitet? Gibt es belastbare Back-up-Strukturen, Datenportabilität oder Notfallpläne?

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