polradar

Rede von Dr. Till Steffen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger – Zusätzliche Gewinne für Mineralölkonzerne verhindern

dip / rede 15.04.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP ZP 1: Aktuelle Stunde: Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger – Zusätzliche Gewinne für Mineralölkonzerne verhindern.

Im Graph öffnen

Text

Rede von Dr. Till Steffen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger – Zusätzliche Gewinne für Mineralölkonzerne verhindern Vielen Dank, Herr Kollege. – Es ist ganz erfreulich, dass sich jetzt auch die zuständige Ministerin die Ehre gibt, dieser Debatte beizuwohnen; denn es geht ja um die Politik, die sie ressortmäßig zu verantworten hat. Sie haben gesagt, Sie wollen gerade diejenigen gezielt entlasten, die geringe Einkommen haben und sich in dieser Situation natürlich Sorgen machen, wie sie bis zum Monatsende kommen sollen. Sie haben sich ja ein bisschen Zeit gelassen mit der Lösung. Wir haben alle gebannt darauf gewartet, was jetzt kommt, und in dieser Zeit haben sich ja viele Expertinnen und Experten zu dem Thema gemeldet und gesagt: Eins sollten wir bitte nicht machen, nämlich einen Tankrabatt einführen, so wie damals die Ampel unter Christian Lindner. – Wir haben ja das 9-Euro-Ticket eingeführt – das haben die Leute genutzt; es hat gewirkt – und eben den Tankrabatt.

Relationen