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Rede von Patrick Schnieder (Bundesminister für Verkehr) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 18.03.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 64. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Befragung der Bundesregierung.

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Rede von Patrick Schnieder (Bundesminister für Verkehr) – Befragung der Bundesregierung Hier müssen wir vor allen Dingen den Wettbewerb in den Blick nehmen: Funktioniert der Wettbewerb auf dem Markt, oder funktioniert er nicht? Das sind gerade die Aufgaben des Kartellamts. Da greift das Kartellrecht. Wir müssen alle Instrumente nutzen, die wir haben, um solche nicht erklärbaren bzw. ganz offensichtlich ohne Substanz vorgenommenen Preiserhöhungen zu unterbinden.

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