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Rede von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

dip / rede 18.03.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 64. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 3: Fragestunde.

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Rede von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Sie sagen, Sie werden die Preise nicht steuern; fair enough! Allerdings sehen die Vorschläge deshalb vor allem Kürzungen vor: Kürzungen beim Fragenkatalog, Kürzungen bei der Anzahl der Sonderfahrten, Kürzungen bei der Anzahl der Pflichtfahrten, kein Präsenzunterricht mehr. Wie wollen Sie sicherstellen, dass Kürzungen nicht dazu führen, dass die Verkehrssicherheit am Ende doch leidet, wie es bisher viele Expertinnen und Experten einstimmig sagen?

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