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Rede von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

dip / rede 18.03.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 64. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 3: Fragestunde.

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Rede von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Das ist eine sehr interessante Antwort angesichts der Tatsache, dass das Verkehrsministerium selber eine Debatte über zu hohe Führerscheinkosten vom Zaun gebrochen hat. Einstimmig kommt immer wieder Kritik daran, dass die hohen Kosten vor allem durch hohe Durchfallquoten verursacht werden; denn Durchfallen, insbesondere bei der praktischen Prüfung, treibt die Kosten sehr stark nach oben. Das ist keine Entwicklung der letzten Jahre; das war schon zu meiner Zeit so. Deshalb werden immer wieder, zuletzt von Moving, verpflichtende Lernstandskontrollen vorgeschlagen, damit nur solche Schülerinnen und Schüler zur Prüfung zugelassen werden oder an der Prüfung teilnehmen, die auch eine gute Chance haben, sie zu bestehen. Warum enthält der Vorschlag der Bundesregierung eine solche Lernstandskontrolle nicht?

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