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Rede von Jürgen Coße (SPD) – Starke Kommunen, starke Demokratie – Für mehr Zusammenhalt vor Ort

dip / rede 06.03.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 63. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 17a und 17b: Starke Kommunen, starke Demokratie – Für mehr Zusammenhalt vor Ort.

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Rede von Jürgen Coße (SPD) – Starke Kommunen, starke Demokratie – Für mehr Zusammenhalt vor Ort Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Teilweise ist man ja irritiert, wenn die AfD sich hierhinstellt und versucht, uns zu erklären, was alles in Deutschland besser werden soll. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Was verstehen Sie denn nicht? – Olaf Hilmer [AfD]: Aber nach der Rede nicht! – Sebastian Münzenmaier [AfD]: Haben Sie es verstanden? Vielleicht ist es so, dass die AfD auf kommunalpolitischer Ebene nicht so erfolgreich ist, wie sie es gerne hätte. Denn die Wahrheit ist: Überall dort, wo die AfD kommunalpolitisch antritt, verliert sie in letzter Zeit. Vielleicht hängt das damit zusammen, dass sich Leute hinstellen und für die AfD kandidieren, bei denen sich die Bürgerinnen und Bürger genau angucken, was das für Gestalten sind. Zum Beispiel kann man meinem Vorredner, der hier gerade gesprochen hat, mal die Frage stellen, wie das damals mit der Schreckschusswaffe war und welchen Ärger er mit der Justiz hatte. Und so könnte man unterschiedliche Personen aufzählen, gegen die staatsanwaltschaftliche Ermittlungen laufen, die im Prinzip andere Sorgen haben, die damit Probleme haben, das Gesetz anzuerkennen. – Vielleicht können Sie an der Stelle einfach mal aufhören, dazwischenzusabbeln.

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