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Rede von Jakob Blankenburg (SPD) – Nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts – Ein Klima-Turbo für Deutschland

dip / rede 26.02.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 59. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP ZP 7 und 9: Nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts – Ein Klima-Turbo für Deutschland.

Das Protokoll 21/59 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 03.03.2026 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.

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Text

Rede von Jakob Blankenburg (SPD) – Nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts – Ein Klima-Turbo für Deutschland Ich stimme Ihnen zu, dass wir vor großen Herausforderungen stehen werden, geeignete Mengen an grünen Gasen und grünen Biokraftstoffen zu generieren, um am Ende alle Bestandsheizungen mit grüner Energie zu versorgen. Wir verbieten niemandem, auf eine grüne Heizung umzusteigen. Im Gegenteil: Wir schaffen Anreize. Im Eckpunktepapier ist weiterhin dezidiert verankert, dass es eine auskömmliche Förderung für solche klimaneutralen Heizungen geben wird. Warten wir also die Umsetzung der Eckpunkte erst einmal ab, bevor wir uns echauffieren. Darüber hinaus haben wir eine Evaluierung 2030 festgeschrieben, die verdeutlichen wird, auf welchem Weg wir uns dann bewegen. Aber ich traue den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Land schon zu, die einfache Rechnung aufmachen, was am Ende für sie von Vorteil ist. Angesichts der Förderung und der günstigeren Betriebskosten wird das in weiten Teilen die Wärmepumpe sein.

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