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Rede von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

dip / rede 25.02.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 58. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.

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Rede von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Sehr geehrter Herr Staatssekretär, Sie haben eben angesprochen, dass die Zivilgesellschaft auch zum Souveränitätsgipfel eingeladen war. Das ist richtig, war aber nicht von Anfang an so; das erfolgte erst nach öffentlichem Druck. Wie stellen Sie sicher, dass bei solchen Veranstaltungen zukünftig die Zivilgesellschaft von Anfang an mit eingebunden wird? Und: Sie haben jetzt gerade eine Liste mit ganz vielen Terminen vorgelesen, bei denen die Zivilgesellschaft eingebunden war. Das begrüßen wir natürlich. Wichtig ist aber natürlich auch, dass die Inputs sich auch in den Ergebnissen widerspiegeln, und da würde ich Ihnen einfach die Chance geben, hier ein positives Beispiel zu nennen, damit wir auch positive Zukunftsstimmung im Bereich Digitales machen.

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