Rede von Alois Rainer (Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Alois Rainer (Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Befragung der Bundesregierung Herr Kollege, ich gehe davon aus, dass die Frage an mich gerichtet war, weil es um Lebensmittel geht; dann beantworte ich diese auch sehr gerne. – Mercosur ist notwendig. Gerade in Zeiten globaler Krisen und protektionistischen Denkens brauchen wir ein Freihandelsabkommen wie Mercosur. Die Bundesregierung hat das auch dementsprechend so beschlossen. Ich war vom ersten Tag an bemüht, hier Schutzklauseln einzuführen. Diese Schutzklauseln sind nun auch auf europäischer Ebene eingeführt worden. Die dahin gehenden Kontrollen werden auch auf europäischer Ebene dementsprechend durchgeführt. Die Schutzklauseln besagen aber auch ganz klar, dass, wenn es Marktverwerfungen gibt – um Marktverwerfungen festzustellen, braucht man kein Labor; die kann man auch anderweitig feststellen –, klar, deutlich und energisch eingegriffen werden muss. Die Untersuchungen in den Laboren finden jetzt schon statt. – Jetzt ist die Redezeit vorbei; aber ich gehe davon aus, Sie werden nachfragen, was das anbelangt.