Rede von Friedrich Merz (Bundeskanzler) – Befragung der Bundesregierung
Teil von Protokoll der 49. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.
Text
Rede von Friedrich Merz (Bundeskanzler) – Befragung der Bundesregierung
Frau Kollegin, ich hatte bereits in meiner Antwort auf die Frage der Kollegin Moll darauf hingewiesen, dass ich mit dem Ergebnis dieser Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Zukunft der Pflegeversicherung nicht einverstanden bin, dass das nach meinem Gefühl nicht ausreicht, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten. Wir wollen das in der Bundesregierung im nächsten Jahr angehen.
Dazu gibt es auch die ersten Vorbereitungsarbeiten in der Bundesregierung – nicht allein, aber auch dort, insbesondere im zuständigen Bundesministerium für Arbeit und Soziales und im Bundesgesundheitsministerium. In beiden Ministerien wird an diesem Thema gearbeitet. Ich möchte im nächsten Jahr eine Reform sehen, die auch dem Anspruch, den Sie gerade formuliert haben, nämlich ein menschenwürdiges Leben im Alter, gerecht wird
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