Rede von Nicole Gohlke (DIE LINKE) – Fragestunde

Rede von Nicole Gohlke (DIE LINKE) – Fragestunde Vielen Dank. – Lehrkräfte, die sich aktuell gegen Rechtsextremismus positionieren, werden zum Beispiel auf Denunziationsportalen der AfD und in den sozialen Medien namentlich diffamiert, ihre Adressen werden öffentlich gemacht, mitunter werden sogar ihre Familien bedroht. Viele von ihnen fühlen sich mit diesen orchestrierten rechtsextremen Äußerungen und Angriffen im digitalen Raum – die AfD zeigt ja selbst hier, wie man das macht – alleingelassen. Ihr Ministerium hat viele Hundert Millionen Euro zum Beispiel in das Kompetenzzentrum Digitale Bildung investiert. Angesichts der Bedrohung der Demokratie frage ich mich: Plant das Ministerium hier etwas Analoges, zum Beispiel eine Offensive für Demokratiekompetenz oder Ähnliches, wodurch eben Schulleitungen und Lehrkräfte im Umgang mit rechtsextremen Kampagnen und Denunziationsportalen und auch in der Abwehr dessen geschult und gestärkt werden?