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Rede von Dr. Christoph Birghan (AfD) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 03.12.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 46. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Dr. Christoph Birghan (AfD) – Befragung der Bundesregierung Herr Minister, wir haben vor einiger Zeit erlebt, dass die sogenannte Hightech Agenda Deutschland als das Vorzeigeprojekt der Bundesregierung bezeichnet wurde; sie genieße „höchste Priorität“ – so hat sich der Bundeskanzler dazu geäußert. Sie haben jetzt in der ganzen Diskussion diese Hightech Agenda Deutschland nie erwähnt. Hat die SPD vielleicht eine etwas andere Priorität, was den Wirtschafts- und vor allen Dingen den Forschungsstandort Deutschland angeht?

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