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Rede von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

dip / rede 05.11.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 36. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.

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Text

Rede von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Vielen Dank. – Kanzler Merz hat zum Auftakt der Hightech Agenda gesagt, Innovationspolitik habe oberste Priorität für seine Regierung. Ich würde mich sehr freuen, wenn das der Fall wäre. Ich frage Sie: An welchen Kriterien macht Ihr Haus diese Prioritätensetzung fest? Denn im Haushalt sehe ich das noch nicht.

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