Rede von Markus Frohnmaier (AfD) – Wort halten, Leben schützen – Visa für afghanische Staatsangehörige mit Aufnahmezusage erteilen und gerichtliche Entscheidungen umsetzen

Rede von Markus Frohnmaier (AfD) – Wort halten, Leben schützen – Visa für afghanische Staatsangehörige mit Aufnahmezusage erteilen und gerichtliche Entscheidungen umsetzen Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn es eine Konstante in der deutschen Politik gibt, dann ist es die, dass CDU und CSU die Bürger bei jeder Gelegenheit belügen. Das findet auch im Rahmen dieser Debatte statt. Dieser Wählerbetrug lässt sich vor allem anhand der Afghanenflüge sichtbar machen. Noch im Februar sagte Kandidat Friedrich Merz, es sei – Zitat – „einigermaßen irre“ – Zitat Ende –, Afghanen nach Deutschland einzufliegen. Doch unter Bundeskanzler Merz ist das Irre jetzt anscheinend Staatsräson. Was gestern nämlich noch „einigermaßen irre“ war, ist jetzt offizielles Regierungsprogramm. Baerbocks Aufnahmezusagen wurden nicht zurückgezogen. Im Gegenteil, erst gestern landeten wieder 192 Afghanen in Deutschland – dank Friedrich Merz, dank der CDU/CSU hier im Deutschen Bundestag. Auf Steuerzahlerkosten hat man sie in unser Land geschafft – zusätzlich zu den über 36 000 Afghanen, die Sie schon eingeflogen haben. Meine Damen und Herren, das ist nicht bloß „einigermaßen irre“, das ist hochgradig gefährlich. Wir sprechen hier über eine Gruppe, die in der Kriminalstatistik nicht bloß auffällt, sondern bei der die Zahlen förmlich explodieren. Die Zahlen sind erschütternd: Seit 2015 verzeichnen wir über 108 000 schwere Straftaten durch afghanische Tatverdächtige – lassen Sie die Zahl wirken, das sind 30 schwere Straftaten am Tag, an jedem einzelnen Tag –, 52 Menschen wurden seitdem von einem Afghanen ermordet, fast 2 700 Frauen von Afghanen vergewaltigt, und das aus einer Gruppe, die gerade einmal 0,5 Prozent unserer Bevölkerung ausmacht.