Rede von Felix Döring (SPD) – Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Rede von Felix Döring (SPD) – Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Herr Kollege, ich bin äußerst irritiert – und das ist noch die harmlose Formulierung – angesichts der Zahlen, die Sie hier gerade in den Raum gestellt haben, beispielsweise 52 Milliarden Euro-Etat insgesamt. Das ist völliger Quatsch. 10 Milliarden Euro sind es. Und im Hinblick auf die Unterstellung oder die Behauptung, dass wir Entwicklungshilfe an China zahlen würden: Auch das ist Quatsch. In den meisten Berechnungen geht es tatsächlich um die ODA-anrechnungsfähigen Zahlungen oder Gelder, die wir ausgeben in dem Zusammenhang für die Kosten von chinesischen Studierenden in Deutschland. Das hat mit Entwicklungshilfe an China nichts zu tun; die leisten wir so überhaupt nicht. Deswegen die Frage an Sie: Wo haben Sie diese absurd falschen Zahlen her, und wie können Sie es verantworten, die hier in diesem Hohen Hause so zu kommunizieren?