Rede von Andreas Bleck (AfD) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Rede von Andreas Bleck (AfD) – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Die Bundesregierung will das Klima schützen und die Wirtschaft retten. Sie will bezahlbare Energie ermöglichen und CO2 bepreisen. Und sie will den Flächenverbrauch senken und die Flächenverbrauchsenergien ausbauen. Das ist die Quadratur des Kreises. Diese Irrungen und Wirrungen kommen nur deshalb zustande, weil man eine kleine Koalition der großen Schulden zusammenflickt. Es geht nicht um Inhalte, es geht um Machterhalt. Deshalb ist Merz ein Gefangener der SPD. Er versucht sich als Jongleur, der gleichzeitig die Interessen von Union und SPD hochhält. Dabei fallen bei Merz jedoch die Interessen Deutschlands hinten runter. Das fällt ihm bei den Landtagswahlen 2026 auf die Füße. Ich bin mir sicher, spätestens in Sachsen-Anhalt werden wir die Brandmauer endlich niederreißen. Werte Damen und Herren, die AfD wird den Schwerpunkt wieder auf die Interessen Deutschlands legen. Wir werden das Verbot der friedlichen Nutzung der Kernenergie abschaffen und damit unser Land und Volk mit bezahlbarer, sicherer und zuverlässiger Energie versorgen. Wir werden das Verbrennerverbot abschaffen und damit unsere Auto- und Zuliefererindustrie und ihre Arbeitsplätze erhalten. Und wir werden die CO2-Bepreisung abschaffen – das tut Ihnen weh – und damit die Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie und unseres Handwerks stärken. Herr Feiler, ein Wort noch zu Ihnen. Endlager sollten dort gebaut werden, wo Geologen und nicht Politiker es für möglich halten. Denn dass Politiker der CDU bei diesem Thema keine Experten sind, haben Sie jetzt oft genug bewiesen. Vielen Dank.