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Rede von Dr. Ottilie Klein (CDU/CSU) – Aktuelle Stunde: Mögliche Urheberrechtsverletzungen und Interessenskonflikte des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien

dip / rede 12.11.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 39. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP ZP 1: Aktuelle Stunde: Mögliche Urheberrechtsverletzungen und Interessenskonflikte des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien.

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Text

Rede von Dr. Ottilie Klein (CDU/CSU) – Aktuelle Stunde: Mögliche Urheberrechtsverletzungen und Interessenskonflikte des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien Nein. – Wenn ich mir zum Schluss noch diese Bemerkung erlauben darf: Die AfD wähnt sich ja in einem System der Unfreiheit; das haben Sie mit Ihrer wirren Gleichsetzung der Bundesrepublik mit der DDR deutlich gemacht – übrigens ein System der Willkür, in dem Menschen weggesperrt, terrorisiert und ermordet wurden. Und dabei merken Sie noch nicht mal, wie sehr Sie sich mit dieser Debatte selbst widersprechen. Denn bei Ihren Freunden in Russland würde man für diese Kritik an Regierenden im Gefängnis landen oder Schlimmeres. Deshalb bin ich tatsächlich froh über die heutige Debatte, weil sie die gesamte Absurdität und die Widersprüche im Medien- und Freiheitsverständnis der AfD offenbart. Sie spricht von Freiheit und unterstützt die Autoritären. Sie spricht von Kultur und betreibt Spaltung. Sie redet Skandale herbei und toleriert dafür Straftäter in den eigenen Reihen. Eine solche Partei braucht niemand. Vielen Dank.

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