Rede von Dr. Silke Launert (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Fragestunde

Rede von Dr. Silke Launert (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Fragestunde Also für unser Haus ist die Wissenschaftsfreiheit extrem wichtig. Sie wird vom Grundgesetz geschützt, sie ist eine Grundlage für die Demokratie. Unabhängig von der einen Frage von der AfD, die nicht zum Zuge gekommen ist, oder der von Ihnen in dem Kontext: Wir sind dafür, dass wir in einem offenen Diskurs alle Meinungen zulassen müssen, weil nur das dem Grundgesetz entspricht. Und deshalb haben wir auch Maßnahmen ergriffen. Sie wissen, dass es ResiGov gibt, die Resiliente Hochschulgovernance, mit der wir versuchen, Hochschulen dabei zu unterstützen, Strukturen zu schaffen, in denen keine Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit möglich sein sollen, und dass wir gleichzeitig mit dem Scicomm-Support einen Ansprechpartner haben, an den sich jemand, wenn er das Gefühl hat, dass er in seiner Freiheit unangenehm angegriffen wird, wenden kann und Beratung erhält und im Notfall sogar anwaltlichen Kontakt vermittelt bekommt. Ich denke, diese beiden Maßnahmen sind hier wichtig.