Rede von Dr. Silke Launert (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Fragestunde

Rede von Dr. Silke Launert (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Fragestunde Das Forschungsdatengesetz soll laut Koalitionsvertrag noch in diesem Jahr kommen. Ich bin auch zuversichtlich, dass es noch in diesem Jahr kommt. Es tut mir leid, auch im Ausschuss, wenn ich ständig sagen muss: „Ich kann jetzt noch nichts sagen“, weil wir gerade bei mehreren Gesetzen unmittelbar vor der Einigung stehen. Dazu gehört das Forschungsdatengesetz, dazu gehört die BAföG-Reform, dazu gehört das Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Hier brauchen wir vielleicht noch ein paar Monate. Aber ich will auch nicht zu viel versprechen. Es läuft alles gerade zeitgleich. Sie werden verstehen, dass wir jetzt noch keine Details in die Öffentlichkeit bringen wollen, wenn wir, hoffentlich, sozusagen auf den letzten Metern der Einigung sind.