Rede von Dr. Silke Launert (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Fragestunde

Rede von Dr. Silke Launert (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Fragestunde Vielen Dank. – Im Koalitionsvertrag ist geregelt, dass es eine Erhöhung der Wohnkostenpauschale im BAföG geben soll, und zwar zum Wintersemester 2026/2027 von 380 Euro auf 440 Euro. Das ist also eine deutliche Erhöhung, eine deutliche Leistungsverbesserung, eine Erhöhung im Bereich der Wohnkostenpauschale um 15 Prozent. Ihre Frage zielt sozusagen darauf ab: Warum nicht sofort, sondern erst zum Wintersemester 2026/2027? Der Hintergrund für den Zeitpunkt ist natürlich, dass uns bewusst ist, dass auch die Umsetzung dieser Reform – wir haben ja im Koalitionsvertrag nicht nur eine Erhöhung der Wohnkostenpauschale angekündigt, sondern generell eine große BAföG-Reform – durch ein entsprechendes Gesetz ein bisschen Zeit braucht, zum einen, um die Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsberatungen einzustellen, und zum zweiten, um das normale parlamentarische Verfahren mit erster, zweiter, dritter Lesung durchzuziehen. Wir sind zuversichtlich, dass wir Mitte nächsten Jahres das Ganze verabschieden und in Kraft setzen können, und dann kann es eben ab Herbst, ab dem Wintersemester 2026/2027, zur Geltung kommen.