Rede von Dorothee Bär (Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Befragung der Bundesregierung
Teil von Protokoll der 30. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.
Text
Rede von Dorothee Bär (Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Befragung der Bundesregierung
Vielen herzlichen Dank. – Sie sprechen die langen Bearbeitungszeiten in den Ämtern an. Das ist tatsächlich ein großes Ärgernis. Dass Studierende, aber auch Schülerinnen und Schüler so lange auf die Auszahlung warten müssen, ist natürlich inakzeptabel. Vor allem dauert es manchmal monatelang. Der Bund ist durch Anschubfinanzierungen auch für BAföG Digital schon in Vorleistung gegangen. Ich möchte jetzt kein Blame Game betreiben, sage aber trotzdem ganz deutlich, dass die Länder für den Vollzug verantwortlich sind und ihrer Verantwortung auch durch gute Personal- und Sachausstattung, insbesondere auch durch neue E-Akten-Systeme in ihren BAföG-Ämtern, gerecht werden müssen. Das heißt – –
Relationen
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