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Rede von Michael Thews (SPD) – Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, Hygieneprodukte und auf Bus und Bahn abschaffen

dip / rede 12.09.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 22. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 26: Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, Hygieneprodukte und auf Bus und Bahn abschaffen.

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Rede von Michael Thews (SPD) – Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, Hygieneprodukte und auf Bus und Bahn abschaffen Mal abgesehen davon, dass ich jetzt nicht erkennen kann, dass Sie das Thema hier angesprochen haben – aber das haben wir ja schon öfter von Ihnen gehört –, finde ich es schon krass, dass Sie überhaupt den Mut haben, hier zu fragen. Denn ich kann mich noch gut an den Wahlkampf und an Ihr Programm erinnern. Ihr Programm war dermaßen schlecht finanziert, dass wir heute alle pleite wären, wenn die AfD dran wäre. Deswegen kann man ja nun wirklich nicht sagen, dass Sie in irgendeiner Weise seriöse Haushaltspolitik betreiben. Und das reicht, glaube ich, auch heute hier als Antwort. Wir wollen uns nicht weiter mit Ihnen beschäftigen.

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