Rede von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege

Rede von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Da offensichtlich die Sorgen wegen einer Nachfrage von mir so groß waren, obwohl diese überhaupt nicht schlimm, sondern tatsächlich konstruktiv adressiert gewesen wäre, möchte ich gerne die Gelegenheit nutzen, an dieser Stelle noch mal Sie alle, auch die Koalitionsfraktionen, einzuladen, in den Fachberatungen des Ausschusses dafür zu sorgen, dass das gute Maß an Kompetenzerweiterung, das mit diesem Gesetz angelegt ist, möglicherweise noch erweitert wird. Mein Eindruck ist, dass kluge Kollegen, die aus der Pflege kommen wie die Kollegin Janssen oder auch Emmi Zeulner, genauso wie Frau Moll, aber auch die ärztlichen Kollegen hier im Haus eigentlich wissen: Pflege kann viel mehr, als in diesem Gesetz schon drinsteht. Ich denke, dass der Widerstand und die Zögerlichkeit, von einem rein arztkonzentrierten Gesundheitswesen abzuweichen, teilweise mehr in unterschiedlichen Auffassungen bei den Fachabteilungen des Hauses zwischen einer Abteilung 2 und einer Abteilung 4 begründet liegt als hier im Parlament. Deshalb der konstruktiv gemeinte Vorschlag: Lassen Sie uns die parlamentarischen Beratungen nutzen. Ich glaube, das Parlament ist hier selbstbewusster und mutiger – über die Fraktionen hinweg. Daher meine Nachfrage: Können Sie sich vorstellen, mit uns gemeinsam zu schauen, wo Pflege möglicherweise über diesen gesetzlichen Rahmen hinaus noch mehr kann?