Gesundheit

Aktuelle Vorgänge

• Entschließung des Bundesrates: Einführung einer gesetzlichen Regelung zum "Recht auf Vergessenwerden" für ehemals an Krebs erkrankte Mensche In der Beratung (Einzelheiten siehe Vorgangsablauf) · 02.10.2026
• Unterstützung der Krankenkassen im Rahmen der Umsetzung der Elektronischen Patientenakte Beantwortet · 02.10.2026
• Verordnung zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen · 02.10.2026
• Leistungsgestörte Geldanlagen bei gesetzlichen Krankenkassen - Aufsicht, Kontrolle und Risiken für Beitragsgelder Noch nicht beantwortet · 02.10.2026
• Hitzebedingte Todesfälle und Schutzmaßnahmen im Hitzesommer 2026 Noch nicht beantwortet · 01.10.2026
• Zivile Weiterverwendung einsatzgeschädigter Soldaten, Inklusionsdienstposten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung und Noch nicht beantwortet · 01.10.2026
• Entschließung des Bundesrates "Bürokratieabbau im Gesundheitswesen - Gesundheitshandwerk stärken - Präqualifizierung in der GKV überprüfen" Angenommen · 01.10.2026
• Anzahl von Rentner mit einer Rente für besonders langjährig Versicherte Beantwortet · 01.10.2026
• Umsetzung und Weiterentwicklung der Cannabisgesetzgebung - Anbauvereinigungen, wissenschaftliche Modellprojekte und aktuelle Perspektiven Beantwortet · 01.10.2026
• Bewilligung des Persönlichen Budgets für Leistungsberechtigte nach § 29 SGB IX Beantwortet · 01.10.2026
• Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten · 01.10.2026
• Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf die flächendeckende pädiatrische Versorgung in den einzelnen Bundesländern Noch nicht beantwortet · 01.10.2026
• Deutsch-Usbekische Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheit und Pflege Beantwortet · 30.09.2026
• Vermeidung einer Doppelbelastung der öffentllichen Haushalte durch die Einbeziehung von Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung Beantwortet · 30.09.2026
• Entschließung des Bundesrates "Ärztliche Versorgung flächendeckend und zukunftsfest aufstellen" Angenommen · 30.09.2026
• Umsetzung der geplanten Kostenübernahme von Schwangerschaftsabbrüchen durch die gesetzlichen Krankenkassen Beantwortet · 30.09.2026
• Nutzung der elektronischen Patientenakte durch die Versicherten Beantwortet · 30.09.2026
• Kostenübernahme von Schwangerschaftsabbrüchen durch die gesetzlichen Krankenkassen Beantwortet · 30.09.2026
• Kostenübernahme von Schwangerschaftsabbrüchen durch die gesetzlichen Krankenkassen Beantwortet · 30.09.2026
• Durch das Bundesamt für Gesundheit in Auftrag gegebene externe Studien mit einem Mindestumfang des Auftragsvolumens in Höhe von 4 Mio. Euro Beantwortet · 30.09.2026

Wochenbrief

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