Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Befragung der Bundesregierung Herr Kollege, da haben Sie mich falsch verstanden. Ich habe nicht gesagt, dass ich nicht für Leistungskürzungen bin. Ich habe gesagt, ich bin für Maßnahmen wie zum Beispiel eine bessere Steuerung, eine Effizienzhebung im System, gegebenenfalls eben auch Leistungskürzungen. Zu dem konkreten Vorschlag habe ich mich dahin gehend geäußert, dass es nicht mein Vorschlag ist und dass der Vorschlag momentan nicht im Haus erarbeitet wird, sondern sicherlich auch in der Kommission besprochen werden kann, so wie alle Themen, auch Leistungskürzungen, Einnahmenseite/Ausgabenseite, in der Kommission besprochen werden.