Rede von Karsten Hilse (AfD) – Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 143h – Klimaschutzfolgenbereinigung)
Teil von Protokoll der 14. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 11a und 11b: Erste Beratung des von den Abgeordneten Karsten Hilse, Steffen Kotré, Dr. Rainer Kraft, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs ei.
Das Protokoll 21/14 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 01.07.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Karsten Hilse (AfD) – Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 143h – Klimaschutzfolgenbereinigung)
Selbstverständlich, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Ludwig, dass Sie die Zwischenfrage zulassen.
Ich möchte nur darauf hinweisen, dass wir bestehende Windindustrieanlagen auch mit diesem Gesetz nicht einfach abreißen würden. Wir sind natürlich eine Rechtsstaatspartei und wollen uns an Verträge halten. Aber wir wollen den zusätzlichen Zubau von Windindustrieanlagen und von großflächigen Solaranlagen stoppen. – Darauf wollte ich bloß hinweisen.
Relationen
- part_of → Protokoll der 14. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 143h - Klimaschutzfolgenbereinigung)
- part_of_vorgang → Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenbereinigungsges
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