Rede von Dunja Kreiser (SPD) – Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 143h – Klimaschutzfolgenbereinigung)
Teil von Protokoll der 14. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 11a und 11b: Erste Beratung des von den Abgeordneten Karsten Hilse, Steffen Kotré, Dr. Rainer Kraft, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs ei.
Das Protokoll 21/14 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 01.07.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Dunja Kreiser (SPD) – Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 143h – Klimaschutzfolgenbereinigung)
Ich muss Ihnen vorher erklären, warum diese Kosten da sind.
Der Grund dafür, dass man zu diesem niedrigen Preis kommt, ist erst mal der, dass die Schweiz diese Energie natürlich mit staatlichen Investitionen ohne Ende pusht.
Das ist kein Unternehmerstrompreis, der sich dort abbildet, sondern ein Strompreis, der sich ganz klar mit staatlichen Investitionen abbildet.
Dazu kommt noch die international aufgelegte Risikoanalyse der Versicherungsunternehmen, in der ausgeführt wird, dass dieser Preis sich dementsprechend entwickelt, weil auch die Schweiz nachweislich noch kein Endlager hat. Sie forscht daran; sie hat vor, eins zu bauen. Aber es ist letztendlich noch nicht da. Es sind viele Faktoren, und dieser Preis ist einfach unreell.
Danke.
Relationen
- part_of → Protokoll der 14. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 143h - Klimaschutzfolgenbereinigung)
- part_of_vorgang → Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenbereinigungsges
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