Rede von Dr. Nils Schmid (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 13. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 4: Fragestunde.
Text
Rede von Dr. Nils Schmid (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung) – Fragestunde
Die internen Beratungen zur Vorbereitung des Gesetzentwurfs sind nicht abgeschlossen; deshalb kann ich dazu über das öffentlich vom Minister Gesagte hinaus nichts ausführen.
Sie müssen noch ein bisschen Geduld haben. Der Gesetzentwurf wird in der Regierung abgestimmt, dem Kabinett zugeführt und dann dem Parlament rechtzeitig vorgelegt. Wir gehen davon aus, dass die Kabinettsbefassung in diesem Sommer stattfindet.
Relationen
- part_of → Protokoll der 13. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Absolvierung ausreichend vieler Flugstunden von Piloten der Bundeswehr
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