Haushalt
Bundeshaushalt, Haushaltsgesetz und Einzelpläne der Ministerien Schuldenbremse, Kreditaufnahme und Sondervermögen des Bundes Ausgaben, Einnahmen und Finanzplanung des Bundes
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Dokumente je Monat und Quelle
Aktuelle Vorgänge
- Themen: Bericht über die Auswirkungen der Regelungen zum Elterngeld Plus und zum Partnerschaftsbonus sowie zur Elternzeit; weitere Fragen · 02.10.2026
- Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2026 (FAG-Änderungsgesetz 2026) Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten · 02.10.2026
- Verzicht auf eine Senkung der Stromsteuer für private Haushalte und den Handel Beantwortet · 02.10.2026
- Maßnahmen zur Erhöhung des Investitionsvolumens im Haushaltsjahr 2025 Beantwortet · 02.10.2026
- Schaffung eines rechtssicheren Kapitalmarktrechtsrahmens für Fonds-Investitionen in Infrastruktur und Erneuerbare Energien Beantwortet · 02.10.2026
- Abfluss von Haushaltsmitteln für den KulturPass Beantwortet · 02.10.2026
- Künftige Ausgestaltung der öffentlichen Notfallbevorratung Beantwortet · 02.10.2026
- Budgetüberschreitung beim Klimaschutz durch das Gebäudemodernisierungsgesetz Beantwortet · 02.10.2026
- Einsparungen im Haushalt des BMAS aufgrund von Sanktionen gegen SGB-II-Leistungsempfänger Beantwortet · 02.10.2026
- Bundesmittel für die Erweiterung des Eisenbahnknotens Hamburg im Bundeshaushalt 2027 Beantwortet · 02.10.2026
- Organisationsstruktur, Haushaltskapitel, Personalbedarfe, ressortübergreifende Finanzierungen sowie Sach- und Repräsentationsausgaben im Bun Beantwortet · 02.10.2026
- Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen in den Haushaltsjahren 2024 und 2025 Beantwortet · 02.10.2026
- Leistungsgestörte Geldanlagen bei gesetzlichen Krankenkassen - Aufsicht, Kontrolle und Risiken für Beitragsgelder Noch nicht beantwortet · 02.10.2026
- Gesetz zur Stärkung der strafrechtlichen Verfolgung von Geldwäsche und Steuerhinterziehung Überwiesen · 01.10.2026
- Neue Finanzierungsvereinbarungen für Straße, Schiene und Wasserstraße gemäß des Haushaltsentwurfs 2027 Beantwortet · 01.10.2026
- Wegfall des Haushaltstitels für ein Radweg-Messfahrzeug im Haushaltsentwurf 2027 Beantwortet · 01.10.2026
- Wegfall des Haushaltstitels für eine Förderinitiative für attraktive und barrierefreie Bahnhöfe im Haushaltsentwurf 2027 Beantwortet · 01.10.2026
- Bewilligung des Persönlichen Budgets für Leistungsberechtigte nach § 29 SGB IX Beantwortet · 01.10.2026
- Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027) Überwiesen · 01.10.2026
- Kosten, Empfänger und Kontrolle der deutschen Ukraine-Hilfe im In- und Ausland Noch nicht beantwortet · 01.10.2026
Wochenbrief
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