Rede von Dr. Nils Schmid (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung) – Fragestunde

Rede von Dr. Nils Schmid (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung) – Fragestunde Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hier die Antwort: Im Rahmen der nachrichtendienstlichen Bearbeitung durch den MAD liegen einzelne Erkenntnisse vor, jedoch keine Gesamtzahlen im Sinne der Fragestellung. Äußerungen hierzu, insbesondere zum Umfang der nachrichtendienstlichen Bearbeitungen, ließen außerdem Rückschlüsse für fremde Mächte auf die hiesige Erkenntnislage und die nachrichtendienstliche Methodik zu. Bei Rückschlüssen auf die Methodik unserer Nachrichtendienste kann die Informationsgewinnung beeinträchtigt werden. Die empfindlichen Informationslücken, die daraus resultieren würden, könnten die Sicherheitslage der Bundesrepublik Deutschland insgesamt bedrohen. Deshalb bitte ich um Verständnis, dass wir nicht näher auf diese Frage eingehen können.