Rede von Dr. Lina Seitzl (SPD) – Aktuelle Stunde: Bericht der Sonderbeauftragten für die Maskenbeschaffung – Volle Transparenz und Aufklärung jetzt
Teil von Protokoll der 13. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP ZP 2: Aktuelle Stunde: Bericht der Sonderbeauftragten für die Maskenbeschaffung – Volle Transparenz und Aufklärung jetzt.
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Rede von Dr. Lina Seitzl (SPD) – Aktuelle Stunde: Bericht der Sonderbeauftragten für die Maskenbeschaffung – Volle Transparenz und Aufklärung jetzt
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Es darf keine politische Einfärbung bei der Aufarbeitung dieser Geschehnisse geben. Unabhängig davon, wer während der Pandemie die Verantwortung getragen hat, sind wir als Parlament verpflichtet, genau hinzusehen
und unsere parlamentarische Kontrollfunktion wahrzunehmen. Dafür sind wir gewählt. Nur so können wir Vertrauen in Demokratie stärken.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es geht heute nicht nur darum, in die Vergangenheit zu schauen, sondern auch um die Lehren, die wir für die Zukunft ziehen müssen. Die Pandemie hat uns als Gesellschaft und als Staat in vielerlei Hinsicht auf die Probe gestellt. Wir müssen aus dieser Krise lernen, um besser vorbereitet zu sein, wenn sich eine solche Situation wiederholt. Wie werden in Zukunft Beschaffungen unter Krisenbedingungen organisiert? Wie können wir verhindern, dass politischer Einfluss oder politische Nähe den Eindruck von Vorteilsnahme wecken? Ich freue mich, dass wir uns diesen zukunftsweisenden Fragen im Rahmen der Enquete-Kommission, aber sehr wahrscheinlich auch darüber hinaus immer wieder hier im Parlament,
widmen werden. Diese Rolle haben wir. Darauf freue ich mich.
Vielen Dank.
Relationen
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