Rede von Markus Frohnmaier (AfD) – Aktuelle Stunde: Zur Lage der transatlantischen Beziehungen vor dem USA-Besuch des Bundeskanzlers

Rede von Markus Frohnmaier (AfD) – Aktuelle Stunde: Zur Lage der transatlantischen Beziehungen vor dem USA-Besuch des Bundeskanzlers – ist angekommen! – ekeln sich vor Trump und seinen Wählern. Sie haben vor und nach der Wahl nie einen Hehl daraus gemacht. Mehr noch: CDU und CSU haben sich in den amerikanischen Wahlkampf eingemischt. CSU-Ministerpräsident Söder hat 2024 in einem „Welt“-Interview seine Unterstützung für Trumps Gegenkandidatin Kamala Harris bekundet und begründete dies mit – Zitat –, Harris sehe „besser aus“. Diplomatie durch Herrenwitz, meine Damen und Herren! Und der amtierende Außenminister, Herr Wadephul, sang ebenfalls Lobeshymnen auf Harris als Kandidatin und meinte sogar, nur Harris biete die Chance, dass die USA auch weiterhin eine Vorbildfunktion für Demokratie und Rechtstaatlichkeit wahrnehme. Das hat der Außenminister gesagt. Als aber US-Außenminister Marco Rubio völlig zu Recht darauf hinwies, dass es in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat nicht vorbildlich ist, in Deutschland die größte Oppositionsfraktion durch den Geheimdienst bespitzeln zu lassen, meinte Merz, die Amerikaner wie folgt belehren zu müssen – Zitat –: „Ich habe mich nicht in den amerikanischen Wahlkampf eingemischt und einseitig Partei ergriffen für den einen oder den anderen.“ Herr Merz, das ist auch leider falsch. Mehr noch: Sie haben Ihre ganze Partei vorgeschickt, um immer wieder Tiraden gegen den vom amerikanischen Volk gewählten US-Präsidenten loszutreten. Ich hoffe, das darf man hier im Haus noch sagen, aber ich finde, dass Herr Merz der Totengräber der deutsch-amerikanischen Beziehungen ist.