Rede von Dr. Ole Schröder (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 6. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 5: Fragestunde.
Text
Rede von Dr. Ole Schröder (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern) – Fragestunde
Es handelt sich hier um einen politischen Beschluss, der in der Innenministerkonferenz bestätigt wurde. Dieser Beschluss wird von den einzelnen Ländern ausgeführt. Aber ich meine, dass „hartnäckige Identitätstäuschung“ auch selbsterklärend ist. Von daher bedarf es da keiner weiteren Ausführung.