Rede von Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

Rede von Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Vielen Dank. – Die Frage zielte vor allem darauf ab, warum Ihr BAföG-Bericht zwischen Entwurf und Kabinettsbeschluss so gravierend verwässert wurde. Ich würde Sie als Vertreter der Bundesregierung jetzt aber vor allem fragen wollen: Sie haben die 25. BAföG-Novelle ja mit dem Versprechen verknüpft, es kämen 110 000 zusätzliche BAföG-Geförderte hinzu. Nun haben Sie mir in der letzten Sitzungswoche auf meine Frage ziemlich euphemistisch geantwortet, dass aufgrund Ihrer Novelle erkennbar sei, „dass der Trend sinkender Gefördertenzahlen erheblich abgeschwächt werden konnte“. Das heißt übersetzt: Statt die Gefördertenzahlen um 110 000 zu erhöhen, sind die Zahlen weiter gesunken. Wird deshalb die Bundesregierung bei künftigen Prognosen vorsichtiger sein, oder werden Sie das BAföG noch 2018 so gravierend reformieren, dass nicht mehr massenhaft junge Menschen aus der BAföG-Förderung herausfallen? Die Eltern werden ja nicht per se reicher, wenn sie mehr verdienen – Stichwort „kalte Progression“.