Rede von Thomas Rachel (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung) – Fragestunde

Rede von Thomas Rachel (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung) – Fragestunde Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege, Ihrer Beschreibung kann die Bundesregierung in keiner Weise zustimmen. Faktum ist, dass die letzte BAföG-Novelle erst zum Wintersemester 2016/17 in Kraft getreten ist, wenig vorher für die Schüler, sodass ihre volle Wirkung bisher noch gar nicht anhand der Zahlen zu erkennen war. Dies werden wir voraussichtlich jetzt, im Jahr 2018, wenn die Zahlen für 2017 vorliegen, schlussendlich bewerten können. Es hat im Übrigen demografische Veränderungen gegeben, gerade auch im Schülerbereich. Das spiegelt sich in den Zahlen wider. Mit der BAföG-Novelle der Koalition, die in der ausgelaufenen Legislaturperiode beschlossen worden ist, ist erreicht worden, dass die durchschnittlichen Förderbeträge für die Schüler beispielsweise allein um 8,5 Prozent gestiegen sind und für die Studierenden um durchschnittlich 3,6 Prozent.