Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Pockenschutzimpfung (G-SIG: 09020037)
<b>Bezug:</b> Ein Gesetzentwurf, der eine erhebliche Einschränkung der Pockenschutzimpfpflicht vorsah, wurde bereits in der 8.WP eingebracht (BR Drs. 212/77, BT Drs. 8/933, s.a.GESTA/8.WP/S.764) <br><br><b>Inhalt:</b> Wegfall der Notwendigkeit einer Pockenschutzimpfung aufgrund von Feststellungen der WHO. Das Gesetz führt zu nicht quantifizierten Kosteneinsparungen. <br><br><b>Änderungen aufgrund der Ausschußempfehlung:</b> Das Datum des Inkrafttretens wird auf den 1.7.83 festgelegt.
Zeitachse
- 30.09.1982 plenarprotokoll 09/117 Protokoll der 117. Sitzung des 9. Deutschen Bundestages
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.