Gemeinsamer Vorschlag für eine Verordnung des Rates über restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung der Bedrohungen durch schwerwiegende illegale Aktivitäten, die von außerhalb der Union ausgehen JOIN(2026)17 endg.; Ratsdok. 11722/26

Vorgang 339108 EU-Vorlage · aktualisiert 21.09.2026 · DIP ↗

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Zeitachse

11.09.2026 drucksache Überweisung gemäß § 93 Geschäftsordnung BT 21/7998 über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingang

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Bundestag authored · 2×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Gemeinsamer Vorschlag für eine Verordnung des Rates über restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung der Bedrohungen durch schw“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Gemeinsamer Vorschlag für eine Verordnung des Rates über restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung der Bedrohungen durch schw“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.