Rede von Joachim Ebmeyer (CDU/CSU) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Joachim Ebmeyer (CDU/CSU) – Befragung der Bundesregierung Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Ministerin, vielen Dank für Ihr beherztes Eingreifen in dem Fall CISPA. Das war wichtig für den Forschungsstandort Deutschland. Die Diskussion um das CISPA und darüber, was dort zutage gefördert wurde, zeigt deutlich auf, dass wir mehr Forschungssicherheit brauchen. Ein Mittel dazu, das immer wieder genannt wird, ist die Nationale Plattform für Forschungssicherheit. Ich würde mich dafür interessieren: Wie ist der Fahrplan für diese nationale Plattform? Und können wir damit solche Vorgänge wie am CISPA wirksam eindämmen? – Danke.