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Rede von Klaus Ernst (BSW) – Eine krisenfeste, verlässliche und kostengünstige Energieversorgung Deutschlands ermöglichen

dip / rede 10.10.2024 · WP 20 · Original ↗

Teil von Protokoll der 191. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages · TOP 10 a bis 10 c: Eine krisenfeste, verlässliche und kostengünstige Energieversorgung Deutschlands ermöglichen.

Das Protokoll 20/191 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 15.10.2024 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.

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Text

Rede von Klaus Ernst (BSW) – Eine krisenfeste, verlässliche und kostengünstige Energieversorgung Deutschlands ermöglichen Die Frage ist doch ganz einfach beantwortet: Es gibt gegenwärtig kein atomares Endlager; das ist Fakt. – Und damit kriegt keiner von euch ein Bier von mir; so einfach ist die Welt. Drittens und letztens möchte ich noch auf einen Punkt hinweisen, wo Sie auch mal recht haben. – Nein, nein, nein, Sie können sich wieder hinsetzen. – Sie haben recht, dass es gegenwärtig vollkommen falsch ist, den Energiepreis weiter durch staatliche Maßnahmen zu belasten. Das schadet dem Verbraucher, und das schadet der deutschen Industrie. Ich weiß nicht: Nimmt die Regierung nicht zur Kenntnis, dass die Betriebe reihenweise abwandern, dass wir eine Deindustrialisierung haben, dass wir ein Wirtschaftswachstum haben, dass nicht nur gleich null, sondern negativ ist? Das ist ein Riesenproblem für unsere Wirtschaft. Und in einem solchen Fall die Energien weiter mit CO2-Abgaben zu belasten, ist der falsche Weg. Ich bitte Sie, diesen Kurs zu korrigieren; dann geht es mit der Wirtschaft wieder aufwärts, und dann haben wir auch eine vernünftige Energieversorgung.

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