Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde

Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde Sehr geehrter Herr Kollege Dr. Kraft, Deutschland hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2020 die Treibhausgasemissionen gegenüber dem Jahr 1990 um 40 Prozent zu mindern. Die aktuellen Emissionsprognosen deuten jedoch darauf hin, dass Deutschland sein 2020-Ziel verfehlen wird. Gründe dafür sind sowohl die verzögerte Wirkung von umgesetzten Maßnahmen als auch Verzögerungen bei der Implementierung einzelner Maßnahmen. Hinzu kommen externe Entwicklungen wie ein höheres Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum als bisher angenommen. Die Bundesregierung strebt weiterhin an, die verbleibende Lücke zur Zielerreichung so schnell wie möglich zu schließen. Die genaue Höhe der Kosten für bisher nicht beschlossene Klimaschutzmaßnahmen lässt sich nicht belastbar abschätzen. Aus der Sicht der Bundesregierung wären in diesem Zusammenhang grundsätzlich auch die volkswirtschaftlichen Vorteile von Klimaschutzmaßnahmen zu berücksichtigen. Zudem handelt es sich bei einer Vielzahl möglicher Klimaschutzmaßnahmen um Effizienzinvestitionen, die sich im Zeitablauf amortisieren.